Josef Oster sieht Wiederherstellung der Beitragsparität kritisch

Anfang Januar übergab die IG Metall Koblenz 2.382 Unterschriften an die Koblenzer Bundestagskandidaten Detlev Pilger und Josef Oster. Die Forderung der IG Metall: Die Abgeordneten sollen sich für die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung einsetzen und hierzu positionieren. 

Nach Detlev Pilger (MdB) meldete sich auch Josef Oster Direktkandidat der CDU (Wahlkreis Koblenz)  für die Bundestagswahl 2017 zurück. Oster beruft sich in seinem Schreiben auf den Koalitionsvertrag der derzeitigen Regierung und äußert sich kritisch gegenüber der Widereinführung der Beitragsparität: „Eine Wiederherstellung der vollständigen paritätischen Finanzierung, würde zu steigenden Lohnzusatzkosten führen und Beschäftigung und Wachstum gefährden.“ Mehrbelastungen für die Arbeitgeber durch die Widereinführung der Parität „dürfte(n) nicht ohne Auswirkungen auf die Beschäftigung bleiben,“ so Oster abschließend. 

Ali Yener, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Koblenz: „Es ist bedauerlich, dass sich Herr Oster lediglich auf einen vier Jahre alten Koalitionsvertrag bezieht, obwohl er für den neuen Bundestag kandidiert.“ Das Gefühl, dass sich Anstrengung nicht mehr lohnt, hätte in den letzten Jahren zu erheblichen politischen Verwerfungen geführt. Politikvorstellungen der Vergangenheit würden an dieser Stelle nicht weiterhelfen. „Wir benötigen Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Gegensatz zu Kapitaleignern jeden Cent zum Leben benötigen und somit die Wirtschaft ankurbeln, anstatt mit ihrem Geld zu spekulieren.“

Das Rezept, durch geringere Sozialausgaben Lohnzusatzkosten zu reduzieren, um somit Beschäftigung zu sichern und zu fördern, hätte sich nicht bewährt. Bei Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Kranken und Rentnern zu kürzen, schaffe keine neuen Arbeitsplätze. Yener weiter: „Höhere Profite werden – so zeigt es die Vergangenheit – nicht zwingend in neue Arbeitsplätze investiert. Immer wieder werden sogar Arbeitsplätze vernichtet, obwohl die Profite der Unternehmen groß sind, wie aktuell das Beispiel der Firma Thermo Electron LED GmbH in Niederelbert zeigt.“